Dezember 2022
Seit vielen Jahren veröffentlichen wir Grüne unser eigenes Gemeinderatsprotokoll – schon zu einem Zeitpunkt, wo die Stadtgemeinde selbst das offizielle Protokoll noch nicht öffentlich zugänglich gemacht hat. Außerdem steht das offizielle Protokoll erst Monate verzögert zu Verfügung.
Uns ist wichtig, dass Bürger*innen zeitnah wissen, was in den Gremien passiert; über Rückfragen freuen wir uns sehr.
In dieser Sitzung waren wir Grüne in unserer Oppositionsrolle sehr aktiv:
So konnte Gemeinderat Tim Pöchhacker etwa erfolgreich einen Dringlichkeitsantrag einbringen, der eine Resolution zum Ziel hatte, einige Buslinien in Mödling mit Elektrobussen zu betreiben. Durch Zufall gäbe es da momentan ein Zeitfenster, in dem es hier Möglichkeiten gibt. Die Resolution wurde mit Stimmen aller Parteien außer der FPÖ angenommen.
Gemeinsam mit Vizebürgermeister Rainer Praschak wurde auch die ideenlose Straßenbaupolitik der Regierung kritisiert: Bei der geplanten Sanierung der Wiener Straße ist aus unserer Sicht zu wenig Platz für aktive Mobilität vorgesehen.
Davon abgesehen dominierte das Budget diese Sitzung des Gemeinderates; natürlich haben wir dieses bei vielen Details kritisiert: insgesamt haben wir jedoch dem neuen ÖVP Stadtrat Peter Maschat unseren Respekt gezollt, in einer solch schwierigen Zeit ein vernünftiges Budget aufzustellen.
Hier geht’s zum Protokoll:
https://cloud.die-gruenen-moedling.at/index.php/s/qeq6GR7tRjDHsax
