Datenschutzerklärung

Bei einem Aufruf unserer Website werden automatisch von Deinem Endgerät an unsere Website Informationen gesendet. Folgende Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile gespeichert: Die IP-Adresse des anfragenden Computers, gemeinsam mit dem Datum, der Uhrzeit, der Anfrage, welche Datei angefragt wird (Name und URL), welche Datenmenge an Dich übertragen wird, eine Meldung, ob die Anfrage erfolgreich war, Erkennungsdaten des verwendeten Browsers und des verwendeten Betriebssystems, sowie die Website, von der der Zugriff erfolgte (sollte der Zugriff über einen Link erfolgen). Die Server-Logs werden gespeichert, um die Systemsicherheit prüfen zu können, die Website technisch administrieren, sowie das Angebot optimieren zu können.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art 6 Abs 1 lit f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Webseite und der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme.

Diese Daten werden bis zur automatischen Löschung nach 10 Tagen aufbewahrt.

Beim Aufruf der Webseite werden Bilddateien von einem sogenannten Content-Delivery Network ausgeliefert. Ein Content-Delivery Netzwerk ist ein Netz regional verteilter Server, mit dem Inhalte (insb. große Mediendateien) ausgeliefert werden. Die IP-Adresse des anfragenden Computers gemeinsam mit dem Datum, der Uhrzeit, der Anfrage, welche Datei angefragt wird (Name und URL), welche Datenmenge an Dich übertragen wird, eine Meldung, ob die Anfrage erfolgreich war, Erkennungsdaten des verwendeten Browsers und des verwendeten Betriebssystems, sowie die Website, von der der Zugriff erfolgte (sollte der Zugriff über einen Link erfolgen), werden gespeichert.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art 6 Abs 1 lit f DSGVO: Das überwiegende berechtigte Interesse liegt in der Optimierung der Ladegeschwindigkeiten vom Mediendateien und zur Zurverfügungstellung von responsiven Bilddaten.

Die Daten werden hier nicht gespeichert. Die IP-Adressen werden sofort anonymisiert. Es werden lediglich statistische Daten ohne Personenbezug gespeichert.

Wenn Du uns im Internet besuchst, wird beim Aufruf der Startseite ein Dialogfeld unseres Consent-Management-Tools angezeigt. Für einige Funktionen unserer Webseite (externe Inhalte, Analyse- und Marketingtools) benötigen wir Deine Einwilligung.

Im Consent-Managementsystem kannst Du individuelle Einstellungen vornehmen. Du kannst das Dialogfeld auch jederzeit über den Dialogfeld–Button am linken unteren Webseiten-Bereich aufrufen. Du kannst dort Deine Einwilligung auch jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bis zum Zeitpunkt Ihres Widerrufes wird davon nicht berührt.

Die Bereitstellung der Daten ist optional und freiwillig, ggf. können manche Inhalte der Webseite (z. B. Einbindung von Videos) nicht angezeigt werden.

Um Dir die Einwilligung und den Widerruf der Einwilligungen so einfach wie möglich zu machen, greifen wir auf das Consent-Management-Tool Usercentrics zurück. Deine getroffene Auswahl wird im Local Storage abgelegt. Hierbei werden folgende Datenkategorien verarbeitet:

• Opt-in- und Opt-out-Daten
• Referrer URL
• User Agent
• Benutzer:innen-Einstellungen
• Consent ID
• Zeitpunkt der Einwilligung
• Einwilligungstyp
• Template-Version
• Banner-Sprache

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist das berechtigte Interesse nach Art 6 Abs 1 lit f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Erfüllung der Anforderungen an ein modernes, datenschutzkonformes Consent-Management und in der Dokumentation Deiner Einwilligungen. Die Informationen zur Einwilligung und Widerruf werden 3 Jahre gespeichert und dann automatisch gelöscht. Du kannst die Informationen jederzeit aus Deiner Local Storage löschen.

Informationen zu den eingesetzten Analyse- und Marketing-Tools und den eingebunden externen Inhalten findest Du direkt im Consent-Management-Tool.

Für Fragen zur Mitgliedschaft wenden Dich bitte direkt per E-Mail an uns über: [email protected]

Wenn Du uns etwas spendest, verwenden wir Deine Daten für die Zahlungsabwicklung, eine Danke-Mail, und ggf. für den Transparenzbericht an den Rechnungshof. Spenden über € 2.500 sind dem Rechnungshof unter Nennung von Spender:in und Höhe unverzüglich zu melden. Der Rechnungshof hat diese Spenden unter Nennung von Spender:in und Höhe unverzüglich zu veröffentlichen.

Die Datenverarbeitung dient dem Zweck der Zahlungsabwicklung und der Erfüllung der durch das Parteiengesetz auferlegten Verpflichtungen. Die Daten werden zur Rechnungslegung bzw. Spendenbestätigung, für Rückfragen, zu Koordinationszwecken oder aus sonstigen buchhalterischen Gründen verarbeitet. Rechtsgrundlage hierfür ist die Erfüllung abgabenrechtlicher Verpflichtungen (Erfüllung steuerrechtlicher Dokumentationspflichten, Spendenmeldungen: Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach Art 6 Abs 1 lit c DSGVO iVm Satzungen der Grünen, §132 Bundesabgabenordnung sowie § 6 Parteiengesetz und die Erfüllung unserer Sorgfaltspflichten bei der Annahme von Spenden gemäß Art 6 Abs 1 lit f DSGVO).

Solltest Du Dich mit einem Anliegen oder einer Frage an uns wenden, werden personenbezogene Daten verarbeitet. Auf Wunsch werden die eingehenden Anfragen an parteiinterne zuständige Personen weitergeleitet und/oder an andere zuständige Institutionen und Behörden.

Die Abwicklung dieses Vorgangs erfolgt ausschließlich über E-Mail. Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art 6 Abs 1 lit f DSGVO. Das berechtigte Interesse liegt in der Beantwortung von Bürger:innenanfragen als zentrale Aufgabe einer wahlwerbenden Partei. Sollten aus den übermittelten Informationen Rückschlüsse auf weltanschauliche oder politische Gesinnung gezogen werden können, handelt es sich um Daten besonderer Kategorie nach Art 9 DSGVO. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist hierbei Art 9 Abs 2 lit d DSGVO. Die Korrespondenz wird nach der Bearbeitung der Anfrage zum Nachweis der Beantwortung 6 Monate bei uns gespeichert und anschließend gelöscht.

In manchen Fällen wird es notwendig sein, Anliegen an Behörden oder Verwaltungsorgane, an die Grünen Klubs oder Grüne Funktionär:innen bzw. Abgeordnete und Politiker:innen weiterzuleiten. Dies passiert ausschließlich auf Wunsch der oder des Betroffenen und mit ihrer/dessen ausdrücklicher Einwilligung nach Artikel 6 Absatz 1 lit a oder Artikel 9 Abs 2 lit a DSGVO. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt.

Wir verarbeiten Deine Daten entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen als Wahlberechtigte. In diesen Fällen erhalten wir Deine personenbezogenen Daten (Name, Geburtsjahr, Adresse) von den Wahlbehörden bzw. den für die Führung der Wähler:innenevidenzen zuständigen Behörden.

Diese Daten werden lediglich zur Zusendung von (zum Teil personalisierter) Werbung im Rahmen von Wahlen, Volksabstimmungen, Volksbegehren und Volksbefragungen verarbeitet. Eine darüber hinaus gehende Verarbeitung findet nicht statt. Die Daten von Wahlberechtigten sind den wahlwerbenden Parteien als Ausdruck der Wähler:innenverzeichnisse bzw. der Wähler:innenevidenzen von der zuständigen Behörde auszufolgen. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist eine gesetzliche Grundlage nach Art 6 Abs 1 lit c DSGVO. Gesetzliche Grundlagen finden sich in Landes-Wählerevidenz-Gesetzen, Gemeindewahlordnungen, Landtagswahlordnungen, § 5 Abs 2 Wählerevidenzgesetz 2018, § 6 Abs 2 Europa-Wählerevidenzgesetz, § 27 Nationalrats-Wahlordnung 1992, § 5 Abs 2 Bundespräsidentenwahlgesetz 1971, § 15 Europawahlordnung, § 6 Abs 6 Volksabstimmungsgesetz 1972, § 6 Abs 6 Volksbefragungsgesetz 1989).

Gemäß § 4 Abs 2 und § 5 Abs 2 Wählerevidenzgesetz 2018 werden Deine personenbezogenen Daten bis zur nächsten Übermittlung der Wähler:innenevidenz durch die Behörde gespeichert. Solltest Du hierzu weitere Fragen haben, kannst Du Dich auf der Informationsseite der Datenschutzbehörde zur Frage „Woher haben politische Parteien meine Daten für die Wahlwerbung?“ informieren: https://www.dsb.gv.at/download-links/fragen-und-antworten.html#Woher_haben_politische_Parteien_meine_Daten_fuer_die_Wahlwerbung_

Die entsprechende Datenverarbeitung gemäß Art 6 Abs 1 lit c DSGVO bedarf daher keiner Einwilligung der betroffenen Personen. Ein Widerspruch (Art 21 DSGVO) gegen die Verarbeitung von Daten für Zwecke der Wählerevidenz oder die Geltendmachung des Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung (Art 18 DSGVO) ist gesetzlich ausgeschlossen (§ 4 Abs 6 Wählerevidenzgesetz 2018).

Wenn Du Dich bei uns bewirbst, werden auch personenbezogene Daten verarbeitet. Zweck der Datenverarbeitung ist die Durchführung von Bewerbungsverfahren und Auswahl von Bewerber:innen und Lehrlingen. Rechtsgrundlage hierfür ist Art 6 Abs 1 lit b DSGVO – eine vorvertragliche Maßnahme. Sollte Deine Bewerbung nicht zu einer Anstellung führen, werden Deine personenbezogenen Daten nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens, nach sechs Monaten gelöscht. Rechtsgrundlage für die Aufbewahrung ist Art 6 Abs 1 lit f DSGVO: für den Fall der Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen erfolgt die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse.

Solltest Du in Evidenz gehalten werden wollen, bitten wir Dich, dies bekannt zu geben. Rechtsgrundlage für die Aufbewahrung ist Deine Einwilligung nach Art 6 Abs 1 lit a DSGVO. Du kannst Deine Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Verarbeitung bis zu diesem Zeitpunkt ist davon nicht betroffen.

• Du hast jederzeit das Recht im Rahmen des Art 15 DSGVO Auskunft über Deine bei uns verarbeiteten Daten zu erhalten. Im Zusammenhang mit dem Auskunftsrecht kannst Du Dich selbstverständlich auch darüber informieren, ob wir Deine personenbezogenen Daten aus gesetzlichen bzw. vertraglichen Gründen speichern oder benötigen und was eine Nichtbeibringung der Daten für Dich zur Folge hätte.
• Du hast das Recht auf Berichtigung Deiner Daten im Rahmen des Art 16 DSGVO.
• Du hast das Recht auf Löschung Deiner Daten im Rahmen des Art 17 DSGVO.
• Du hast das Recht auf Einschränkung ihrer Verarbeitung im Rahmen des Art 18 DSGVO.
• Du hast das Recht auf Datenübertragung im Rahmen des Art 20 DSGVO.
• Du hast das Recht auf Widerspruch im Rahmen des Art 21 DSGVO.
• Du hast das Recht auf Widerruf im Rahmen des Art 6 DSGVO.

Schicke uns dazu bitte eine Mail an: [email protected]

Nach Möglichkeit bitten wir Dich in diesem Zusammenhang zu erwähnen, ob Du lediglich aus dem konkreten Verteiler genommen werden, oder Deine Daten gänzlich gelöscht haben willst. Wir werden dann umgehend Deinem Wunsch entsprechend reagieren.

Wenn Du das Gefühl hast, dass wir mit Deinen Daten nicht korrekt umgehen, bitten wir Dich, sich unter der E-Mail-Adresse [email protected] direkt und ohne zu zögern bei uns zu melden. Selbstverständlich kannst Du Dich aber auch an die Datenschutzbehörde direkt wenden. Die für uns zuständige Aufsichtsstelle ist die österreichische Datenschutzbehörde, die Kontaktdaten findest Du unter https://www.dsb.gv.at

Solltest Du darüber hinaus noch Fragen haben oder Unklarheiten bestehen, bitten wir Dich, mit uns gleich Kontakt aufzunehmen. Dies kannst Du unter der E-Mail-Adresse [email protected] tun. Oder Du wendest Dich direkt an unseren Datenschutzbeauftragten [email protected].

Durch die Weiterentwicklung unserer Website, rechtliche Änderungen bzw. behördlicher Vorgaben kann es notwendig sein, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Februar 2023.

Durch die Weiterentwicklung unserer App, rechtliche Änderungen bzw. behördlicher Vorgaben kann es notwendig sein, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Februar 2023.

Die Grünen Mödling

Prießnitzstraße 8

2340 Mödling

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