Gemeinderat Juni 2023
Deine GRÜNE Stimme im Gemeinderat
Süffisante Seitenhiebe statt konstruktiver Politik
Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung hat die Stadtregierung wieder ihr Desinteresse an einer zukunftsfähigen Gestaltung Mödlings gezeigt. Anstatt sich mit unseren Ideen konstruktiv auseinanderzusetzen, wurden diese lächerlich gemacht. „Die Grünen sind eine Spaßbremsen-Partei“ gab es etwa seitens des Stadtoberhauptes zu hören. Und dies aufgrund unseres Hinweises, dass Bäume wertvoller seien als Parkplätze. Ebenfalls aus den Reihen der ÖVP: „Der Schrei nach Parkplätzen ist lauter als der Ruf nach Bäumen“
GRÜNE Politik
Soll unsere Stadtpolitik tatsächlich immer all jenen entsprechen wollen, die am lautesten sind? Grüne Politik ist mutig und weitsichtig – wir trotzen den Autofans und machen Politik für die Mehrheit der Bevölkerung:
Für Fußgeher:innen (fast 100 Prozent), Kinder, Senior:innen, sozial Schwächere … Kümmern uns aber auch um Minderheiten, wie etwa blinde Menschen. So haben wir aufgrund einer von uns GRÜNEN initiierten Mödlingbegehung mit dem Blindenverband festgestellt, dass man mit wenigen Maßnahmen unsere Stadt barrierefreier machen könnte. Dieses Thema wurde unserem Grünen Stadtrat zugewiesen, obwohl ihm von Schwarz-Rot dafür kein Budget zur Verfügung gestellt werden wird …
Jugend verdient Transparenz
Und nun zur SPÖ: Sie lässt es sich ebenfalls nicht nehmen, gegen die Errichtung von Radwegen zu wettern. Was sagen wir: Da wird wohl nicht der Unterschied zwischen Radweg- und Parkplatz-Errichtung verstanden…
Darüber hinaus zeichnet sich die SPÖ vor allem durch mangelnde Transparenz aus. So wurden etwa die Endergebnisse der Jugendstudie 2022 bis heute nicht zugänglich gemacht.
Finanzen – in Zahlen gegossene Politik
Wir GRÜNE haben außerdem die Finanzpolitik der Stadtregierung kritisiert: Die aktuelle Situation mag schwierig sein; dennoch sind wir enttäuscht über die Prioritätensetzung: In der Gemeinderatsitzung haben wir in unserer Wortmeldung versucht, uns in einen Jugendlichen hineinzuversetzen, der aufgrund des Unwillens von ÖVP und SPÖ keinen Ballspielplatz mehr hat. Ein Gedankengang, den die Regierung nicht schafft.
GRÜNE als einzige Alternative
Enttäuschend finden wir diesmal auch die NEOS: Sie haben unsere Ideen für weniger Parkplätze und mehr Bäume nicht unterstützt. Das zeigt: Wer sich eine zukunftsorientierte Politik für Mödling wünscht, muss die GRÜNEN stärken!
Sei dabei!
Willst Du bei uns mitdenken oder mitarbeiten? Wünschst du dir nähere Informationen zu den hier angesprochenen Themen? Wir freuen uns über dein Mail an [email protected]
